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Hoop-Games Community Nutzungsbestimmungen
Inhaber und Betreiber von hoop-games.com Peter Horvath Wien 1220 betreibt hier auf dieser Plattform Öffentlichkeitarbeit.
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Allgemeine Geschäftsbedingungen von hoop-games.com
I. Allgemeines, Geltung Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Vereinbarungen, Erklärungen oder sonstigen rechtsverbindlichen Handlungen von hoop-games. AGB des Geschäftspartners oder Verweise auf diese gelten auch ohne ausdrücklichen Vorbehalt von hoop-games.com nicht. Änderungen oder Abweichungen der AGB sind nur wirksam, wenn sie ausdrücklich schriftlich durch hoop-games.com bestätigt werden. Diese AGB gelten für alle von hoop-games.com registrierten Mitglieder usw.
II. Vertragsabschluss
(1) Mit der Nutzung von hoop-games.com entsteht ein rechtsgültiger Vertrag mit dem Geschäftspartner, auf den diese AGB Anwendung finden. Personen, die das 16. Lebensjahr nicht vollendet haben, dürfen hoop-games nicht benutzen. Die Nutzung von hoop-games.com ist nur für private Zwecke gestattet. Geschäftliche Nutzung ist nicht gestattet. Nutzung für Werbezwecke ist ebenfalls nicht gestattet, ein Verstoß kann nicht nur zum Ausschluss von hoop-games.com führen, sondern auch zu zivil- und strafrechtlichen Sanktionen.
III. Promotoren / Fotographen
(1)Promotoren und Fotographen (in Folge Promotoren genannt) können Member für hoop-games werben. Sofern Promotoren neue Member ohne deren Wissen anmelden, oder absichtlich falsche Member auf hoop-games anmelden, behält hoop-games sich ausdrücklich das Recht vor, solche Promotoren von der weiteren Teilnahme an hoop-games auszuschließen, außerdem behält sich hoop-games, das Recht vor, straf- und zivilrechtliche Schritte einzuleiten. Hoop-games, ist jederzeit ohne Angabe von Gründen dazu berechtigt, Promotoren von der Seite zu löschen.
(2) Hoop-Games wird die Daten der Promotoren ordnungsgemäß verwahren und nicht an Dritte weitergeben.
IV. Angebote, Bestellungen
(1) Angebote von hoop-games sind freibleibend. Hoop-games bzw. dessen Betreiber behält sich die jederzeitige Änderung der darin enthaltenen Angaben vor. Preislisten, Werbeaussendungen, etc. von hoop-games bzw. dessen Betreiber stellen kein annahmefähiges Angebot dar.
(2) Allfällige Aufträge von Geschäftspartnern gelten lediglich als Angebot zum Vertragsabschluss. Der Geschäftspartner ist ab dem Zeitpunkt des Einlangens seiner Erklärung bei hoop-games an diese für die Dauer von 14 Kalendertagen gebunden. Die Annahme des Auftrages erfolgt ohne Verpflichtung dazu nach Wahl von hoop-games innerhalb der Frist durch Erfüllung (zur Verfügungstellung des Dienstes) oder Übersendung einer Bestätigung mittels Post, Telefax oder E-Mail.
V. Erfüllungsort, Erfüllungstermin
(1) Erfüllungsort ist der Sitz von hoop-games, soweit nicht ausdrücklich schriftlich Gegenteiliges bestimmt ist.
(2) Hoop-Games hat keinen Einfluß auf den Transport von Daten im Internet und kann daher dem Geschäftspartner die uneingeschränkte Nutzung und Verfügbarkeit des Dienstes nicht garantieren. Hoop-games ist bemüht, die störungsfreie Nutzung des Services zu ermöglichen. Die vereinbarte Erfüllung (Zurverfügungstellung von Speicherplatz samt Veröffentlichung im Internet) gilt unter der Voraussetzung eines normalen Betriebsablaufes. Streik, Fälle höherer Gewalt, Materialbeschaffungsschwierigkeiten und Betriebsstörungen jeder Art, insbesondere technische Schwierigkeiten entbinden hoop-games.com Betreiber von der Einhaltung. Liegt das Problem nicht in der unmittelbaren Sphäre von hoop-games (z.B. Probleme mit der Internetanbindung oder anderen Serviceprovidern) oder ist ein Ende nicht abschätzbar, ist hoop-games berechtigt, den Vertragsrücktritt zu erklären. Die Nichteinhaltung berechtigt den Geschäftspartner erst dann zum Rücktritt, wenn er hoop-games eine je nach Einzelfall angemessene, mindestens 30-tägige Nachfrist, gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zeitpunkt des Zuganges eines Mahnschreibens beihoop-games. Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen oder Erfüllungsansprüchen durch den Geschäftspartner ist - auch bei Rücktritt durch den Geschäftspartner oder von Seiten von hoop-games - ausgeschlossen.
(3) Ein Verbraucher hat das Recht, innerhalb von 7 Tagen ab Anmeldung vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt kann unter Angabe der Personaldaten zwecks Identifikation in Form eines E-Mails an office@ playtennis.at erfolgen oder per Brief an die Adresse des Betreibers.
VI. Reklamation, Gewährleistung und Schadenersatz
1.) Die Gewährleistungsfrist und Rückgriffsfrist beträgt für sämtliche Leistungen von hoop-games an Unternehmer sechs Monate ab Leistung und ist innerhalb dieser Frist gegebenenfalls gerichtlich geltend zu mache
(2) Schadenersatzansprüche des Geschäftspartners, insbesondere wegen Verzuges, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Gewinnentgang, Mangelfolgeschadens etc. sind ausdrücklich ausgeschlossen, soweit sie nicht auf von hoop-games zu vertretenden Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Allfällige Schadenersatzforderungen sind bei Unternehmern bei sonstigem Verlust binnen 6 Monaten ab Lieferung oder Leistung gerichtlich geltend zu machen. Es gilt sinngemäß die Rügeobliegenheit. Soweit zulässig ist das PHG (auch Regress) ausgeschlossen. Vertragsstrafen zu Lasten von hoop-games bedürfen zu ihrer Gültigkeit der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung durch hoop-games.
(3) Hoop-Games überehmen keine Haftung für die Qualität oder für die Anzahl der Bilder. Die Speicherkapazität des hoop-games accounts ist beschränkt. Der Geschäftspartner trägt die volle inhaltliche Verantwortung für die von ihm eingesandten Fotos und Kommentare, und hat sich innerhalb der hoop-games-homepage an die geltenden Gesetze zu halten. Es ist untersagt, Gesetzes- und/oder sittenwidrige Inhalte zu verbreiten, bzw. Inhalte, die dem Datenschutz oder dem Urheberrecht nicht entsprechen. Der Geschäftspartner verpflichtet sich, sich über die relevanten Bestimmungen in Kenntnis zu setzen, und ihnen entsprechend zu handeln. Der Geschäftspartner verpflichtet sich außerdem, nicht mehrmals dasselbe Foto auf hoop-games zu registrieren, nicht öfter als 30 Mal pro Monat sein Foto zu ändern. Der Geschäftspartner nimmt weiteres zur Kenntnis, dass sein Foto nur am Spiel teilnehmen kann, wenn das Gesicht gut zu erkennen ist. Hoop-games behält sich das Recht vor, eingelangte Beiträge oder Fotos ohne Angabe von Gründen wieder von der Seite zu entfernen. Hoop-games behält sich außerdem das Recht vor, Profile, die nicht den Spielregeln entsprechen, zu kürzen. Hoop-games kann nicht für den Inhalt der eingesandten Beiträge verantwortlich gemacht werden. Es ergibt sich für hoop-games keine Haftung oder Verantwortung für bedrohliche, verleumderische, obszöne, beleidigende, unethische oder illegale Inhalte. Hoop-games übernimmt keinerlei Haftung für die Anzahl der Beiträge.
VII. Rechtswahl, Gerichtsstand, Vertragssprache, Datenverarbeitung, Zustellungen, Sonstiges
(1) Es gilt materielles österreichisches Recht mit Ausnahme von Kollisions-, Verweisungsnormen und UN-Kaufrecht. Die Vertragssprache ist Deutsch. Für sämtliche Streitigkeiten aus dem oder im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung, so auch der Wirksamkeit dieser Gerichtsstandvereinbarung, vereinbaren die Vertragsparteien als ausschließlichen Gerichtsstand das jeweils sachlich zuständige Gericht am Sitz von hoop-games.
(2) Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden usw. bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Mündliche Zusagen oder Nebenabreden bestehen nicht. Zur Gültigkeit von mündlichen Erklärungen welcher Art auch immer ist unabdingbar die schriftliche Bestätigung durch hoop-games erforderlich. Schweigen oder sonstigem Untätig bleiben von hoop-games kann kein wie immer gearteter Erklärungsinhalt, so insbesondere keine Zustimmung, beigemessen werden
(3) Sollten Bestimmungen dieser AGB unwirksam, ungültig oder Undurchsetzbar sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit, Gültigkeit oder Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Dies falls gilt eine dieser Bestimmungen im wirtschaftlichen Ergebnis möglichst nahe kommende und nicht unwirksame, ungültige oder undurchsetzbare Bestimmung als vereinbart.
(4) hoop-games macht von der Datenverarbeitung Gebrauch. Datum, Inhalte und IP-Adresse der Nutzung von hop-games werden aufgezeichnet. Der Geschäftspartner erklärt sich mit der Speicherung und Verarbeitung seiner Daten einverstanden. Diese Zustimmung ist widerruflich. Da hoop-games einzelne Geschäftspartner nicht von dieser Datenverarbeitung ausnehmen kann, gilt bei Widerruf das Vertragsverhältnis als einvernehmlich beendet. Ein Rückzahlungsanspruch des Geschäftspartners für die noch offene Vertragsdauer besteht dies falls nicht.
(5) Mitteilungen an den Geschäftspartner gelten als zugegangen, sofern sie an die zuletzt bekannte E-Mail Adresse, Zustell- oder Rechnungsanschrift abgeschickt wurden. Erklärungen an hoop-games sind an den jeweiligen Sitz des Unternehmens zu richten. Werden Erklärungen auf elektronische oder sonstige Weise an hop-games übersandt, gelten diese erst mit tatsächlicher Kenntnisnahme durch hoop-games als zugegangen. Die Beweislast für den Zugang trifft den Geschäftspartner.
(6) Sofern der Geschäftspartner nicht selbst Urheber des eingesandten Bildes ist, hat der Einsender die Einwilligung zur Veröffentlichung des Bildes vom Berechtigten eingeholt. Sofern mehr als eine Person auf dem Foto zu sehen ist hat der Einsender die Genehmigung zur Veröffentlichung von den anderen Abgebildeten eingeholt. Es ist ausdrücklich untersagt, Bilder von hoop-games herunterzuladen, zu vervielfältigen oder weiterzuverwenden. Jeder Verstoß kann zum Ausschluß von hoop-games führen, bei schweren Verstössen wird der Betreiber den Sachverhalt den zuständigen Behörden zur Anzeige bringen. Die Verantwortung, die gesetzlichen und urheberrechtlichen Bedingungen und die Spielregeln einzuhalten liegt ausschließlich beim Geschäftspartner.
(7) Mit Einsenden eines Fotos und des Profils stimmt der Geschäftspartner der Veröffentlichung auf hoop-games im Rahmen dieser AGB ausdrücklich zu. (8) Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen der Leistung oder der gesamten Leistung zu den selben Bedingungen zu beauftragen.
(9) Die vorliegenden AGB können jederzeit geändert werden. Die Änderungen werden durch Veröffentlichung der aktuellen Version auf der Webseite kundgemacht. Der Geschäftspartner verpflichtet sich, sich durch regelmäßiges Aufrufen der Nutzungsbedingungen (AGB), Kenntnis über die Änderungen zu verschaffen. Die weitere Teilnahme an hoop-games wird als Zustimmungen zu den geänderten Nutzungsbedingungen (AGB) verstanden
(10)Der Geschäftspartner erteilt die ausdrückliche Zustimmung zur Zusendung des Newsletters, von E-Mails hoop-games.
(11) hoop-games ist berechtigt, eingesandte Beiträge, insbesondere Fotos, zu Werbe- und Promotion zwecken von hoop-games (in Print-, TV-, Onlinemedien, etc.) unbearbeitet oder graphisch bearbeitet weiterzuverwenden und zu verbreiten. Der Geschäftspartner räumt hoop-games an den eingesandten Beiträgen das territorial und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht ein. hoop-games ist daher berechtigt, die Beiträge, insbesondere die Fotos in jeder ihm geeignet erscheinenden Art und Weise und in jedem Verfahren im Internet, in Presse- und TV-Berichten und Drucksorten im In- und Ausland in jeder beliebigen Weise zu verbreiten, solange sie reinen Werbe-und Promotion zwecken von hoop-games dienen. Hoop-games ist weiteres berechtigt, die Fotos in jeder ihm erforderlich erscheinenden Weise zu bearbeiten. Der Geschäftspartner räumt hoop-games das Recht ein, diese Fassungen im selben Umfang wie die eingesandten Originalbeiträge zu verwerten. hoop-games ist weiteres berechtigt, die Fotos im In- und Ausland öffentlich vorzustellen, im Internet und auf Drucksorten vorzuführen, Teile des Fotos oder das gesamte Foto zur Werbung in der Presse und anderen Medien zu vervielfältigen und zu verarbeiten, solange sie reinen Werbe-und Promotion zwecken von hoop-games dienen.
VIII. Besonderes zum Verbrauchergeschäft Sollte der Geschäftspartner Verbraucher iSd § 1 KSchG sein, bleiben allfällige für Verbraucher zwingend geltende günstigere Regelungen durch obige AGB unberührt. Die diesbezügliche Bestimmung in den ABG ist dies falls in dem unabdingbar notwendigen Bereich verdrängt, bleibt aber im Übrigen bestehen.
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